Der SPD-Fraktionssprecher Dr. Helmut Kennerknecht hat in Fraktionssitzungen wiederholt ausdrücklich auf Nichtausübung eines Fraktionszwangs hingewiesen, aber natürlich um geschlossenes Argumentations- und Abstimmungsverhalten geworben.

Selbstverständlich entscheidet jeder Gemeinderat nach seinem Gewissen. Das Maß für das Gewissen mag sich u. a. neben sachlicher Abwägung wesentlich in dem Spannungsfeld von Solidarität gegenüber dem Wähler, gegenüber der Bürgermeisterin und gegenüber der Fraktion entwickeln. Im vorliegenden Fall hatte eine Entwicklung gegen die Fraktion stattgefunden und so zu dem Schritt des Ausschlusses geführt.

Hier das Schreiben an Frau Engert, in welchem der Ausschlussbeschluss mit geteilt wird:

Dr.-Ing. Helmut Kennerknecht, SPD-Fraktion Gemeinderat Eisingen

An Frau
1. Bürgermeisterin Ursula Engert
Rathaus
Gemeinde Eisingen 03.06.2011

Änderung der Zusammensetzung der SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau 1. Bürgermeisterin Engert,

in einer Sondersitzung der SPD-Fraktion am Dienstag, 31.05.2011, wurde unter Teilnahme aller vier Fraktionsmitglieder der Ausschluss unseres bisherigen Fraktionsmitglieds Andreas Glas besiegelt. Somit besteht unsere Fraktion nunmehr aus den Mitgliedern Georg Bausewein, Oskar Biegner und Helmut Kennerknecht.
Ich bedaure diesen Schritt sehr.
Ein konstruktives Zusammenarbeiten fehlt mir seit längerer Zeit. Aus Aussprachen mit Andreas Glas mit stets wiederholten Fakten und Argumentationen entnahm ich, dass sich an der bedauerlichen Situation künftig nichts ändern würde.
Ich bitte um Bekanntgabe unseres Schrittes im Gemeinderat und um Klärung ggf. notwendiger Schritte hinsichtlich der Neubesetzung in Ausschüssen.
Ich hoffe überdies, dass durch den Schritt künftig wieder die Sachdiskussion mehr Raum einnehmen wird gegenüber „atmosphärischen“ Verhaltens- und Tendenzdiskussionen.

Mit freundlichen Grüßen

Helmut Kennerknecht
Sprecher der SPD-Fraktion