Späte Bürgerinformation

Gemeinderat

Warum erscheinen in Eisingen  Protokolle von Gemeinderats(GR)- und Bauausschuss(BUA)sitzungen erst lange nach den Sitzungen?

 

Drei Beispiele (s. dazu den unten abgedruckten Auszug aus der GR-Geschäftsordnung):

  • Das Protokoll der BUA-Sitzung vom 03.12.2018 liegt bis heute (18.01.2019) nicht vor (Vorlage-Soll: 12.12.).
  • Das Protokoll der BUA-Sitzung vom 05.11.2018 (3 ½ Seiten) wurde vor der GR-Sitzung am 14.12.2018 verteilt (Vorlage-Soll: 14.11.); abzustimmen hierüber ist in der ersten BUA-Sitzung 2019, am 22.01.2019.
  • Über das Protokoll der BUA-Sitzung vom 27.09.2018 wurde am 03.12.2018 abgestimmt.

In der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Eisingen steht unter

IV. Sitzungsniederschrift, § 32 u. a.:

(6) Die Sitzungsniederschrift ist mit Ladung zur jeweils nächsten Sitzung zu verteilen. Die Protokolle des Bau- und Umweltausschusses (BUA) sind spätestens am Mittwoch vor der jeweiligen Gemeinderatssitzung zu verteilen.

(7) Über die Niederschrift ist jeweils in der nächsten Gemeinderatssitzung zur Genehmigung abzustimmen. Die Veröffentlichung z. B. im Mitteilungsblatt oder im Internet darf erst nach Genehmigung durch den Gemeinderat erfolgen. Das komplette Protokoll ist zu veröffentlichen.

Warum? 

Das können wir nicht beantworten. In einem wirtschaftlich arbeitenden Betrieb wird diese Arbeit (ohne Tonaufnahme) am Folgetag erledigt. 

 
 

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