Warum erscheinen in Eisingen Protokolle von Gemeinderats(GR)- und Bauausschuss(BUA)sitzungen erst lange nach den Sitzungen?
Gemeinderat
Warum erscheinen in Eisingen Protokolle von Gemeinderats(GR)- und Bauausschuss(BUA)sitzungen erst lange nach den Sitzungen?
Drei Beispiele (s. dazu den unten abgedruckten Auszug aus der GR-Geschäftsordnung):
In der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Eisingen steht unter
IV. Sitzungsniederschrift, § 32 u. a.:
(6) Die Sitzungsniederschrift ist mit Ladung zur jeweils nächsten Sitzung zu verteilen. Die Protokolle des Bau- und Umweltausschusses (BUA) sind spätestens am Mittwoch vor der jeweiligen Gemeinderatssitzung zu verteilen.
(7) Über die Niederschrift ist jeweils in der nächsten Gemeinderatssitzung zur Genehmigung abzustimmen. Die Veröffentlichung z. B. im Mitteilungsblatt oder im Internet darf erst nach Genehmigung durch den Gemeinderat erfolgen. Das komplette Protokoll ist zu veröffentlichen.
Warum?
Das können wir nicht beantworten. In einem wirtschaftlich arbeitenden Betrieb wird diese Arbeit (ohne Tonaufnahme) am Folgetag erledigt.
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