Ungleichbehandlung – oder – Eisingen liegt vielleicht doch in China?

Kommunalpolitik

Bekanntermaßen wurde der Link der Eisinger SPD auf der gemeindlichen Home-Page durch das Rathaus deaktiviert und mittlerweile sogar gelöscht.

Rückfragen bei der Bürgermeisterin dazu ergaben die Auskunft, dass es einen Beschluss aus früheren Jahren gibt, wonach im Mitteilungsblatt keine parteipolitische Werbung erscheinen darf.

- Unser Hinweis, dass das Mitteilungsblatt etwas anderes als die Home-Page ist, wurde abgebügelt.

- Unsere Forderung nach Vorlage des angeblichen Beschlusses ist seit einem halben Jahr nicht erfüllt. Also die Frage, gibt es diesen Beschuss überhaupt?

Aber, es kommt noch besser!

Bereits seit Monaten schreibt ein Eisinger Mitbürger Artikel zu Eisinger Themen, protokolliert die Sitzungen des Gemeinderates vermischt mit seinen persönlichen Meinungen, und dies ist sogar jeweils direkt über die Eisinger Home-Page verlinkt. Dieser Mitbürger ist Bundestagskandidat der Piraten und äußert sich über Eisingen-Online in eindeutig politischer Weise.

Wir von der SPD gestehen ihm dies zu. Wir halten viel von freier Meinungsäußerung.

Aber wir sind auch für Gleichbehandlung.

Deshalb wird es höchste Zeit, den Link zur SPD-Home-Page wieder freizuschalten.

Es drängt sich auf, dass allein die Eisinger SPD für kritische Äußerungen abgestraft werden soll. Bei Anderen wird weggesehen, nein – es sieht nach bewusster Billigung aus.

Wenn Sie das nachvollziehen wollen: www.eisingen.de – dort den Button „Kurznachrichten“ wählen – und schon können Sie unter „Eisingen-Online/Letzte Meldungen“ den Blog des Herrn Hartrich lesen.

Gleichermaßen über die offizielle Facebook-Seite der Gemeinde Eisingen oder über Twitter.com/Eisingen sind diese Artikel erreichbar.

Ulrike Kohl

SPD-Gemeinderätin

 

 
 

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